Domainname und Markenrecht Schweiz

Pico

Mitglied
Hallo

Ich habe im Dezember 2007 eine Domain, nennen wir sie ‚keyword-abc.ch', registriert. Zu diesem Zeitpunkt habe ich nur eine Startseite mit dem Text ‚Hier entsteht die Website keyword-abc.ch, welche sich mit dem Thema keyword befassen wird' erstellt. Da ich lange keine Zeit für dieses Projekt hatte, habe ich erst Anfang August 2009 diese Domain mit wirklichem Inhalt gefüllt. Es ging mir dabei nie um Domaingrabbing (habe keine grosse Anzahl Domains registriert), sondern ich hatte schon lange eine Website zu diesem Thema geplant.

Heute habe ich nun einen eingeschriebenen Brief erhalten, wo ich aufgefordert werde, diese Domain innerhalb von 5 Tagen zu deaktivieren. Denn angeblich verstosse ich mit dieser Site gegen das Markenrecht dieser Firma. Die Firma hat sich doch tatsächlich die Abkürzung ‚ABC' (ja wirklich ‚ABC') im Zusammenhang mit dem Keyword als Marke registrieren lassen. Allerdings erfolgte die Registrierung der Marke erst im September 2008, also 9 Monate nach meiner Domainregistrierung. Das heisst, zum Zeitpunkt der Domainregistrierung und der Aufschaltung der Domain habe ich definitiv nicht gegen diese Marke verstossen, weil es sie ja noch gar nicht gab. Falls ich die Domain nicht deaktiviere, drohen sie mir mit einer Klage wegen Markenrechtsverletzung. Im Weiteren behalten sie sich Schadenersatzforderungen vor.

Wie seht ihr diesen Fall im Bezug auf das Schweizer Recht. Seid ihr auch schon mal mit einem solchen Fall konfrontiert worden oder kennt ihr einen ähnlichen Fall? Wie stehen meine Chancen, wenn ich mich dagegen wehre? Was würdet ihr tun?

Ich frage mich im Moment, ob ich mich dagegen wehren soll (und viel Geld für einen Anwalt ausgeben muss) oder soll ich die Domain einstampfen und eine neue aufsetzen (SEO-mässig verliere ich ja sozusagen nichts, da der richtige Inhalt knapp 3 Wochen online ist). Falls ich mich nicht wehre, muss ich immer noch damit rechnen, auf Schadenersatz verklagt zu werden, wo ich die Anwaltskosten dann doch hätte.

Danke für euer Feedback, Gruss
Pico
 
Markengeschichten sind immer heikel. Meiner Ansicht nach sind Deine Karten nicht schlecht. Wenn ich das richtig verstanden habe, so lautet Deine Domain exakt gleich wie deren Marke. In diesem Fall hast Du durchaus eine Priorität. Sonst wäre es etwas zu einfach, jemandem eine Domain streitig zu machen durch eine nachträgliche Markenregistration. Die Tücke liegt im Einzelfall aber natürlich immer im Detail. Knackpunkt mag sein, dass Du die Domain erst kürzlich angefangen hast aktiv zu nutzen. Die Frage dann aber wieder: Konkurriert der Inhalt mit den Klassen, in welchen der Markenschutz erfolgte?

In Betracht ziehen solltest Du auch wer hinter der Marke steckt. Grosskonzern oder unbekanntes KMU? Erstere haben in der Regel kreativere Anwälte und natürlich auch mehr Geld.

Für eine Schadenersatzforderung muss ein Schaden nachgewiesen werden. In der Regel keine einfache Sache. Kann mir in Deinem Fall - ohne konkrete Details zu kennen - nicht vorstellen in welcher Form der Markeninhaber einen Schaden haben sollte.

Du schreibst nicht, ob der Brief vom Markeninhaber oder von einem Anwalt kam. Bei ersteren würde ich nicht reagieren, bei letzterem würde ich auch einen Anwalt aufsuchen.

Grundsätzlich darf man nie vergessen: gewisse Leute probierens einfach. Nur leider hat man dann meist trotzdem Stress.
 
Hallo Retok

Besten Dank für deine Anwort.

Das mit dem Knackpunkt sehe ich genau gleich, schade habe ich erst kürzlich die Site mit wirklichem Inhalt gefüllt. Der Inhalt konkurriert mit der Klasse, wo der Markenschutz erfolgte. Es wurde als Marke 'ABC' eingetragen, in der Warengruppe, welche dem Keyword entspricht.

Den Brief habe ich von einer KMU-Firma direkt erhalten, d.h. nicht von einem Anwalt.

Gruss
Pico
 
wenn dir nicht viel an der seite liegt, kannst du sie ja an das unternehmen verkaufen. ich gehe davon aus, dass sie dir lieber einen kleinen "unkosten"betrag zahlen als einen anwalt zu beantragen, der über 100 euro die stunde kostet
wink.gif
. sonst hätten sie es ja gleich über anwalt laufen lassen. einfach mal das direkte gespräch suchen.
 
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